Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  Abschn 3.3 GImRL ST, § 5 Abs 1 S 1 Nr 1 BImSchG, § 80 Abs 2 VwGO, § 80 Abs 5 VwGO, § 80a VwGO
  Berücksichtigung von Geruchsvorbelastungen bei der Genehmigung einer Schweinemastanlage

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
• Jurion (Kurzinformation)

  Berücksichtigung von Geruchsvorbelastungen bei der Genehmigung einer Schweinemastanlage

Verfahrensgang

• VG Magdeburg, 27.05.2015 - 4 B 246/14
• OVG Sachsen-Anhalt, 18.04.2016 - 2 M 89/15

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• BVerwG, 19.12.1985 - 7 C 65.82

  Wyhl

  Auszug aus VG Magdeburg, 27.05.2015 - 4 B 246/14

  Effektiver Rechtsschutz gegen Gefährdungen und erhebliche Belästigungen ist nur dann zuverlässig sichergestellt, wenn die gebotenen Schutzvorkehrungen bereits bei Planung und Errichtung der Anlage berücksichtigt werden (vgl. BVerwG, Urt. v. 19.12.1985 - 7 C 65.82 -, BVerwGE 72, 300; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 08.05.2007 - 8 B 2477/06 -, juris).
• BVerwG, 07.05.2007 - 4 B 5.07

  Charakter und Anwendbarkeit der Richtlinien VDI 3471

  Auszug aus VG Magdeburg, 27.05.2015 - 4 B 246/14

  In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass die GIRL bei der tatrichterlichen Bewertung der Erheblichkeit von Geruchsbelastungen als Orientierungshilfe herangezogen werden kann; sie enthält technische Normen, die auf den Erkenntnissen und Erfahrungen von Sachverständigen beruhen und insoweit die Bedeutung von allgemeinen Erfahrungssätzen und antizipierten generellen Sachverständigengutachten haben (BVerwG, Beschl. v. 07.05.2007 - 4 B 5.07 -, BauR 2007, 1454; OVG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 27.11.2014 - 1 LA 52/14 - OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 21.09.2012 - 8 B 762/11 -, beide: juris, m. w. N.).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 08.05.2007 - 8 B 2477/06

  Neuer Hochofen im Hüttenwerk Duisburg-Hamborn darf vorläufig weitergebaut werden

  Auszug aus VG Magdeburg, 27.05.2015 - 4 B 246/14

  Effektiver Rechtsschutz gegen Gefährdungen und erhebliche Belästigungen ist nur dann zuverlässig sichergestellt, wenn die gebotenen Schutzvorkehrungen bereits bei Planung und Errichtung der Anlage berücksichtigt werden (…vgl. BVerwG, Urt. v. 19.12.1985 - 7 C 65.82 -, BVerwGE 72, 300; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 08.05.2007 - 8 B 2477/06 -, juris).

 
• OVG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2012 - 8 B 762/11

  Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum …

  Auszug aus VG Magdeburg, 27.05.2015 - 4 B 246/14

  In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass die GIRL bei der tatrichterlichen Bewertung der Erheblichkeit von Geruchsbelastungen als Orientierungshilfe herangezogen werden kann; sie enthält technische Normen, die auf den Erkenntnissen und Erfahrungen von Sachverständigen beruhen und insoweit die Bedeutung von allgemeinen Erfahrungssätzen und antizipierten generellen Sachverständigengutachten haben (BVerwG, Beschl. v. 07.05.2007 - 4 B 5.07 -, BauR 2007, 1454; OVG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 27.11.2014 - 1 LA 52/14 - OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 21.09.2012 - 8 B 762/11 -, beide: juris, m. w. N.).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 23.03.2009 - 10 B 259/09

  Zumutbarkeit der Erweiterung eines Schweinemaststalles für einen Nachbarn im …

  Auszug aus VG Magdeburg, 27.05.2015 - 4 B 246/14

  Denn ist die tatsächlich ermittelte Vorbelastung der Umgebung für einen Nachbarn bereits nicht (mehr) zumutbar, ist auch eine weitere die Irrelevanzgrenze nicht erreichende Zusatzbelastung unzulässig (OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 23.03.2009 - 10 B 259/09 -, juris).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 03.02.2011 - 8 B 1797/10

  Anforderungen an die Ermittlung der zu erwartenden Geruchshäufigkeit i.R. einer …

  Auszug aus VG Magdeburg, 27.05.2015 - 4 B 246/14

  Zur Ermittlung der zu erwartenden Geruchshäufigkeit bedarf es grundsätzlich einer "auf der sicheren Seite" liegenden Prognose, bei der aus der Vor- und der Zusatzbelastung im Wege einer Ausbreitungsrechnung die voraussichtliche Gesamtbelastung ermittelt wird (OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 03.02.2011 - 8 B 1797/10 -, juris, m. w. N.).
• OVG Schleswig-Holstein, 27.11.2014 - 1 LA 52/14

  Zumutbarkeitsgrenze bei Geruchsimmissionen im Außenbereich

  Auszug aus VG Magdeburg, 27.05.2015 - 4 B 246/14

  In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass die GIRL bei der tatrichterlichen Bewertung der Erheblichkeit von Geruchsbelastungen als Orientierungshilfe herangezogen werden kann; sie enthält technische Normen, die auf den Erkenntnissen und Erfahrungen von Sachverständigen beruhen und insoweit die Bedeutung von allgemeinen Erfahrungssätzen und antizipierten generellen Sachverständigengutachten haben (BVerwG, Beschl. v. 07.05.2007 - 4 B 5.07 -, BauR 2007, 1454; OVG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 27.11.2014 - 1 LA 52/14 - OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 21.09.2012 - 8 B 762/11 -, beide: juris, m. w. N.).

• OVG Sachsen-Anhalt, 18.04.2016 - 2 M 89/15

  Drittanfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine …

  Mit Beschluss vom 27.05.2015 - 4 B 246/14 MD - hat das Verwaltungsgericht die aufschiebende Wirkung der Klage des Antragstellers gegen den Bescheid des Antragsgegners vom 30.04.2013 wiederhergestellt.